AGB und Impressum

Wir sind der Meinung, dass gerade in der heutigen Zeit Ehrlichkeit der Schlüssel zum Erfolg ist. Aus diesem Grund haben wir transparente, faire und ehrliche Richtlinien für unser Geschäft gestaltet. Klicken Sie sich durch diese Seite und erfahren Sie mehr darüber, wie unsere Lieferbedingungen sind und wie wir Ihre Daten schützen. Zögern Sie nicht uns zu kontaktieren, falls Sie Fragen haben sollten! Unser Anspruch sind hochwertige Massivholz-Möbel wie Tische und Schränke zu einem günstigen Preis unter unserem Scheunendach zusammen zu bringen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

a) Die nachfolgenden Bedingungen des Auftragnehmers, gelten für alle zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber abgeschlossenen Verträge, insbesondere über den Verkauf und die Lieferung von Waren und für Dienst- und Werkleistungen. Die besonderen Regelungen dieser Bedingungen für bestimmte Vertragstypen finden bei dem Abschluss eines entsprechenden Vertrages zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer zusätzlich zu den allgemeinen Regelungen Anwendung.

b) Mit der Erteilung des Auftrags erklärt sich der Auftraggeber mit diesen Bedingungen einverstanden.

c) Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennt der Auftragnehmer nicht an, es sei denn, er hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

d) Diese Bedingungen gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

a) Ein Vertrag kommt dadurch zustande, dass der Auftraggeber die Auftragsbestätigung unterzeichnet. Lediglich schriftliche Angebote des Auftragnehmers sind bindend, telefonische oder Angebote per Email sind nicht bindend.

b) Abbildungen, Zeichnungen, sowie andere Unterlagen, die zu den unverbindlichen Angeboten des Auftragnehmers gehören bleiben im Eigentum des Auftragnehmers und sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht von ihm ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind.

§ 3 Zahlungsbedingungen

a) Der zu zahlende Betrag ist bei Lieferung oder Mitnahme sofort fällig, soweit sich aus der Auftragsbestätigung kein anderes Zahlungsziel ergibt. Die Zahlungsverpflichtung ist vorab durch Überweisung auf das angegebene Konto des Auftragnehmers oder durch Barzahlung vor Ort zu erfüllen.

b) Der Auftraggeber ist zur Aufrechnung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von dem Auftragnehmer anerkannt wurden oder unstreitig sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Auftraggeber nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 4 Leistungsumfang des Auftragnehmers

a) Der Umfang der vom Auftragnehmer im einzelnen geschuldeten Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung und diesen Vertragsbedingungen.

§ 5 Pflichten des Auftraggebers

a) Der Auftraggeber erbringt als wesentliche Vertragspflicht vereinbarte und sonstige Mitwirkungsleistungen, sowie Bereitstellungen in dem erforderlichen Umfang bzw. der benötigten Qualität und zum vereinbarten Termin zur Verfügung.

b) Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht oder nur unzureichend nach und verzögert sich infolgedessen die Erbringung von Leistungen durch den Auftragnehmer, so ist dieser dafür nicht verantwortlich.

§ 6 Haftung

a) Der Auftragnehmer haftet bezüglich der Ware oder Teile derselben sofern er eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haftet er auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haftet der Auftragnehmer allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.

§ 7 Form von Erklärungen

Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die der Auftraggeber gegenüber dem Auftragnehmer oder einem Dritten abzugeben hat, bedürfen der Schriftform.

§ 9 Besondere Regelungen für Kaufverträge

a) Geltungsbereich

Schließen der Auftraggeber und der Auftragnehmer einen Kaufvertrag, gelten die nachfolgenden Vorschriften ergänzend zu den Vorschriften dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen für die einzelnen Verträge.

b) Gefahrübergang / Versand

aa) Verladung und Versand erfolgen auf Gefahr des Auftraggebers. Der Auftragnehmer wird sich bemühen, hinsichtlich Versandart und Versandweg Wünsche und Interessen des Auftraggebers zu berücksichtigen. Dadurch bedingte Mehrkosten gehen zu Lasten des Auftraggebers. Der Auftragnehmer nimmt Transport- und sonstige Verpackungen nicht zurück. Der Auftraggeber hat für die Entsorgung der Verpackung auf eigene Kosten zu sorgen.

bb) Wird der Versand auf Wunsch oder aufgrund Verschuldens des Auftraggebers verzögert, so lagert der Auftragnehmer die Waren auf Kosten und Gefahr des Auftraggebers. In diesem Fall steht die Anzeige der Versandbereitschaft dem Versand gleich.

c) Liefer- und Leistungszeit

aa) Liefertermine und Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben. Die von dem Auftragnehmer angegebene Lieferzeit beginnt erst, wenn die technischen Fragen abgeklärt sind. Ebenso hat der Auftraggeber alle ihm obliegenden Verpflichtungen ordnungsgemäß und rechtzeitig zu erfüllen. Liefertermine stehen grundsätzlich unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung durch Lieferanten des Auftragnehmers, es sei denn, der Auftragnehmer hat die Nichtbelieferung durch den Vorlieferanten zu vertreten.

bb) Liefertermine verlängern sich um den Zeitraum, in dem der Auftragnehmer durch Umstände, die er nicht zu vertreten hat, daran gehindert ist, die Leistungen zu erbringen und um eine angemessene Anlaufzeit nach Ende der Behinderung.

cc) Der Auftragnehmer haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, vorbehaltlich der nachfolgenden Begrenzungen, wenn es sich bei dem Vertrag um ein Fixgeschäft handelt oder der Käufer in Folge des von dem Verkäufer zu vertretenden Lieferverzuges berechtigt ist, sich auf den Fortfall seines Interesses an der Vertragserfüllung zu berufen. Die Haftung richtet sich unbeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn ein Schaden an Leben, Körper und Gesundheit vorliegt.

dd) Ebenso haftet der Auftragnehmer dem Auftraggeber bei Lieferverzug nach den gesetzlichen Bestimmungen, beschränkt auf eine von diesem zu vertretende vorsätzliche oder grob fahrlässigen Verletzung des Vertrages, wobei ein Verschulden der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen zuzurechnen ist. Die Haftung ist jedoch auf den vorhersehbaren typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, wenn der Lieferverzug nicht auf einer von dem Auftragnehmer zu vertretenen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht, insbesondere wenn eine wesentliche Vertrags- oder Kardinalspflicht verletzt ist.

ee) Eine weitergehende Haftung für einen von dem Auftragnehmer zu vertretenden Lieferverzug ist ausgeschlossen. Die weitergehenden Ansprüche und Rechte des Auftraggebers, die ihm neben dem Schadensersatzanspruch wegen eines vom Augtragnehmers zu vertretenden Lieferverzugs zustehen, bleiben unberührt.

d) Eigentumsvorbehalt

aa) Der Auftragnehmer behält sich das Eigentum an der Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor.

bb) Verhält sich der Auftraggeber vertragswidrig, insbesondere wenn er seiner Zahlungsverpflichtung trotz einer Mahnung des Auftragnehmers nicht nachkommt, kann der Auftragnehmer nach einer vorherigen angemessenen Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und die Herausgabe der noch in seinem Eigentum stehenden Ware verlangen. In der Zurücknahme der Ware durch den Verkäufer liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Die dabei anfallenden Transportkosten trägt der Auftraggeber. Der Auftragnehmer ist nach Rückerhalt der Ware zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös auf Verbindlichkeiten des Auftraggebers- abzüglich angemessener Verwertungskosten- anzurechnen.

e) Haftung für Mängel

aa) Soweit ein von dem Auftragnehmer zu vertretender Mangel an der Ware vorliegt, ist der Auftragnehmer zur Nacherfüllung verpflichtet, es sei denn, dass der Auftragnehmer aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt ist. Der Auftraggeber hat dem Auftragnehmer eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu gewähren. Der Auftraggeber hat offensichtliche Mängel dem Auftragnehmer gegenüber innerhalb einer Frist von 2 Wochen nach Auftreten des Mangels anzuzeigen. Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb der vorangegangenen Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte. Das gilt nicht, wenn der Auftragnehmer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat.

bb) Die Nacherfüllung kann nach Wahl des Auftraggebers durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung neuer Ware erfolgen. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Auftraggeber ausgeschlossen. Die Nachbesserung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Auftraggeber nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.

cc) Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen eines Mangels bei Verkauf einer Sache kann der Auftraggeber erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Das Recht des Auftraggebers zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.

§ 12 Zusätzliche Regelungen für Dienstleistungen

a) Geltungsbereich

aa) Dienstleistungen dienen der Beratung und Unterstützung des Auftraggebers. Hierzu zählen insbesondere Dienstleistungen, die im Rahmen der Lieferung und des Aufbaues anfallen. Erbrachte Dienstleistungen werden auf Aufwands- und Materialbasis unter Zugrundelegung der im Angebot ausgewiesenen Preise, vergütet.

bb) Der Auftragnehmer hat die geschuldeten Tätigkeiten durch qualifizierte Mitarbeiter zu erbringen. Die von dem Auftraggeber eingesetzten Mitarbeiter unterliegen keinem Weisungsrecht des Auftraggebers, dieses wird vielmehr ausschließlich von dem Auftragnehmer ausgeübt.

§ 14 Sonstiges

a) Diese Bestimmungen bleiben auch bei Unwirksamkeit einzelner oder mehrerer Bestimmungen in ihren übrigen Teilen verbindlich. Unwirksame Bestimmungen sind durch Regelungen zu ersetzen, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommen.

b) Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltendem Recht. Die Anwendung des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen sowie des Gesetzes über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen ist ausgeschlossen.

c) Ausschließlicher Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen sowie sämtliche sich zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber ergebenden Streitigkeiten aus den zwischen den Parteien abgeschlossenen Verträgen ist der Niederlassungssitz des Auftragnehmers in 47647 Kerken.

Wir danken für die freundliche Unterstützung für das Vertragsmuster von horak rechtsanwälte www.iprecht.de “.